Aichach    

Jenseits der fünf Prozent

Aichach/Dachau - Sie tragen Namen wie "B*", die sich als ökoanarchisches und realdadaistisches Sammelbecken versteht. Unter ihnen finden sich die MLPD, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, oder eine Partei, die die Mauer wieder aufbauen und mit ihrer Jugendorganisation, der "Hintner-Jugend", ganz klar satirisch unterwegs sein will. Die Rede ist von Kleinstparteien, den "Sonstigen".


Sonstige nehmen zu
26 Parteien sind bei der Bundestagswahl auf den bayerischen Wahlzetteln vertreten.
Pixabay

Bei der Bundestagswahl 2017 erreichten die Parteien, die nicht ins Parlament kamen, zusammengefasst fünf Prozent der Wählerstimmen. Derzeitige Umfrageergebnisse prognostizieren einen Zuwachs - zum Teil bis zu neun Prozent sollen die sonstigen Parteien am nächsten Wochenende erreichen.
Manche von den sonstigen könnten damit vielleicht zum ersten Mal den Sprung ins dann 20. deutsche Parlament schaffen. Zum Teil treten sie seit Jahrzehnten bei der Bundestagswahl an, andere haben sich erst während der Corona-Krise gegründet. Zu ihnen gehören Gruppierungen wie "die Basis" oder "Wir2020". Insgesamt 53 Parteien können in ganz Deutschland am Sonntag, 26. September, gewählt werden. In Bayern und damit auch im Wittelsbacher und Dachauer Land stehen 26 auf den Wahlzetteln. Einige sind alte Haudegen. In Kreistagen und Gemeinderäten sind sie seit Jahren vertreten, den Sprung in den Bundestag allerdings haben sie noch nie geschafft. Sie scheitern immer wieder an der Fünf-Prozent-Hürde. Anders als in der ersten Deutschen Republik nämlich, besser bekannt als Weimarer Republik, dürfen seit der Gründung der Bundesrepublik im Mai 1949 nur noch diejenigen Parteien Abgeordnete ins Parlament entsenden, auf die mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen entfallen. Damit wollte man ständig wechselnde Regierungskonstellationen und damit verbundene politische Instabilität wie in den Jahren zwischen 1919 und 1933 vermeiden. Je mehr Parteien nämlich vertreten sind, desto kleiner sind die Fraktionen und desto schwieriger - so die Theorie - kann ein Konsens gefunden werden. Zum Vergleich: 1930 saßen Vertreter von 15 Parteien im Reichstag Heute sind es sieben. In den weniger als 20 Jahren von Weimar regierten über 15 Kanzler, in den über 70 der Bundesrepublik gerade einmal acht. Die Unionsparteien CDU und CSU, die SPD, die Grünen, die Linke, die FDP und die AfD gelten laut Bundeswahlleiter als sogenannte etablierte Parteien. Kleinere wie die Ökologisch Demokratische Partei Deutschlands, kurz ÖDP, sind nicht etabliert, auch wenn sie etwa im Dachauer Kreistag oder im Kreistag des Landkreises Aichach-Friedberg vertreten sind. Laut Bundeswahlleiter muss eine Partei zumindest in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sein, um als etabliert zu gelten, ein Sprung in den Bundestag ist hierfür noch gar nicht unbedingt nötig.
So gelten die Freien Wähler demnach mit ihren 35 Abgeordnete in den Landtagen von Bayern und Rheinland-Pfalz als etabliert.

Von Bastian Brummer



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Veröffentlicht am 17.09.2021 17:22 Uhr