Mit der Zukunft der Maximilianstraße hat sich am Donnerstag der Augsburger Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres beschäftigt. Konkret ging es um einen Antrag der SPD, ein Ratsbegehren anzustoßen, damit die Bürger entscheiden könnten über die Frage: „Sind Sie dafür, dass die Maximilianstraße zwischen Merkurbrunnen und Herkulesbrunnen unter Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs zur Fußgängerzone wird?“. Doch letztlich kam der Antrag nicht zur Abstimmung – vorerst.

Vielmehr wurde in der Sitzung offenkundig, dass sowohl der SPD wie auch den meisten anderen Stadtratsfraktionen und Einzelstadträten daran gelegen ist, dass sich ein Debakel wie im August dieses Jahres nicht wiederholt. Eigentlich wollte die Stadt in einem Verkehrsversuch erproben, wie eine Fußgängerzone in einem Teilbereich der Maximilianstraße angenommen würde und welche Auswirkungen das auf den übrigen Verkehr hätte. Am 1. Mai startete der auf ein Jahr angelegte Versuch. Doch schon im August stoppte das Verwaltungsgericht den Test und gab einem Eilantrag von Anwohnern der Maximilianstraße statt – eine klare Niederlage für die Stadtregierung.

Normalerweise eine willkommene Vorlage für jede Rathausopposition, hat sich die SPD in Augsburg nach dem Scheitern des Verkehrsversuchs für einen anderen Weg entschieden. Sie wollte den Stadtrat insgesamt davon überzeugen, dass nun die Zeit für ein Ratsbegehren gekommen wäre – die Bürger sollten entscheiden, wie die Maximilianstraße der Zukunft aussehen sollte. In Gesprächen mit den anderen Fraktionen habe man sich weitestgehend auf eine gemeinsame Vorstellung einigen können, berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Freund. Mit Baureferent Steffen Kercher sei man so verblieben, dass die Bauverwaltung bis Ende November einen Fahrplan vorlege, wie es mit der Maximilianstraße weiter geht. Doch diesen habe man nicht erhalten und sich daher entschlossen, den Antrag auf ein Ratsbegehren jetzt einzureichen.

Der angesprochene Kercher bestätigte die Aussagen Freunds: „Das ist alles richtig.” Gleichzeitig bat er um Zeit und Geduld, denn was Kercher dem Stadtrat vorlegen möchte, solle fundiert sein. Dazu müssten die Erfahrungen aus den drei Monaten des Verkehrsversuchs ausgewertet werden. Auch die drei Monate danach liefern laut Kercher wichtige Erkenntnisse. Und schließlich solle alles auch juristisch wasserdicht sein, um nicht wieder an einer Anwohnerklage zu scheitern. Kercher sagte zu, die gewünschten Informationen im Frühjahr 2024 zu liefern.

In der Folge zeigten die übrigen Fraktionen und Stadtratsmitglieder wenig Neigung, den Antrag auf ein Ratsbegehren zu unterstützen.

„Die Daten und Ergebnisse des Baureferats aus der Evaluation des Verkehrsversuchs liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Diese sind allerdings eminent wichtig, um ein weiteres Vorgehen zu diskutieren und um zu schauen, welche Möglichkeiten wir in der Maximilianstraße haben, auch aus rechtlicher Sicht”, begründete CSU-Fraktionschef Leo Dietz eine ablehnende Haltung gegenüber einem Ratsbegehren, zumindest zu diesem Zeitpunkt.

Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) war ebenfalls überzeugt, dass man mit den fraktionsübergreifenden Gesprächen „auf einem guten Weg” sei. Aber man müsse erst den Fahrplan abwarten. Nur die Frage nach einer Fußgängerzone aufgrund eines Ideenwettbewerbs zu stellen, wäre zu kurz gedacht.

Für Deniz Anan (Grüne) wäre es der „dritte Schritt vor dem ersten”, jetzt ein Ratsbegehren zu starten. Auch er befürwortete, dass zunächst geklärt werde, was baulich zu tun sei, welche Nachteile es mit sich brächte und schließlich die Rechtssicherheit des Ganzen. Dafür brauche das Baureferat Zeit.

Doch dann bat die SPD-Fraktion um etwas Zeit. Dem Wunsch kam Oberbürgermeisterin Eva Weber entgegen und unterbrach die Sitzung, damit sich die SPD beraten konnte. Nach knapp zehn Minuten dann die Wende. Die SPD-Fraktion stellte den Antrag auf ein Ratsbegehren zurück. Stattdessen sollte die Bauverwaltung beauftragt werden, bis März 2024 eine Grundlagenermittlung zu erstellen, wie mehr Aufenthaltsqualität, mehr Beschattung, mehr Grün und mehr nachhaltige Mobilität in der Maximilianstraße erreicht werden könnten. Die Themen Fußgängerzone und Hallstraße würden dann darauf aufbauen. Diesem Antrag schloss sich die breite Mehrheit des Stadtrats an. Lediglich die AfD stimmte dagegen.