Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 21.12.2022 12:09

Das Bauland von heute ist der Kitaplatz von morgen

<b>In Oberbernbach</b> sind mehrere neue Baugebiete in der Diskussion. Von bis zu 135 Bauplätzen ist die Rede.  (Foto: Erich Hoffmann)
In Oberbernbach sind mehrere neue Baugebiete in der Diskussion. Von bis zu 135 Bauplätzen ist die Rede. (Foto: Erich Hoffmann)
In Oberbernbach sind mehrere neue Baugebiete in der Diskussion. Von bis zu 135 Bauplätzen ist die Rede. (Foto: Erich Hoffmann)
In Oberbernbach sind mehrere neue Baugebiete in der Diskussion. Von bis zu 135 Bauplätzen ist die Rede. (Foto: Erich Hoffmann)
In Oberbernbach sind mehrere neue Baugebiete in der Diskussion. Von bis zu 135 Bauplätzen ist die Rede. (Foto: Erich Hoffmann)

Weist eine Kommune ein Baugebiet aus, entstehen Kosten für die Wasserversorgung und die Straßen. Doch neben diesen Erschließungskosten, kommen in den folgenden Jahren noch weitere Positionen hinzu: Junge Familien ziehen ein, deren Kinder brauchen Kita- und Schulplätze. Die Gemeinde Pöttmes hat darauf reagiert. Seit diesem Jahr gibt es eine sogenannte Infrastrukturfolgekostenabgabe.

Wie es dazu kam, erklärt Bürgermeister Mirko Ketz. Früher habe man bei größeren Bauvorhaben einen Bauplatz für die Gemeinde beansprucht und mit dessen Verkauf quasi die Folgekosten gegenfinanziert. Doch eine klare Regelung gibt es nicht. Inzwischen wird bei Grundstücken, auf denen Baurecht neu geschaffen wird, eine Abgabe von 50 Euro pro Wohnquadratmeter verlangt. Für Grundstücke, die im Innerortsbereich mit gültigen Bebauungsplänen liegen, gilt das nicht. "Dort, wo wir auf der grünen Wiese die Grundstücke für ihre Besitzer vergolden, muss die Kommune partizipieren", fasst es Ketz zusammen. "Das sind schließlich bedeutende Werte für den Antragsteller."

Eine Abgabe für die Folgekosten findet auch Aichachs Bürgermeister Klaus Habermann eine gute Idee für die Gemeinden, die nur in geringem Umfang die Möglichkeiten haben, selbst Steuern zu erheben. Auch die Stadt Aichach hat in der Vergangenheit schon überlegt, diese Abgabe zu erheben. Das sei aber extrem schwierig, weil man den kausalen Zusammenhang zwischen Baugebiet und Folgekosten nachweisen müsse. Er bezeichnet die Vorgaben als "unwahrscheinlich schwierig".

Mit ihrem Baulandmodell hat die Stadt Aichach einen anderen Weg gefunden, Grundstücksbesitzer zur Kasse zu bitten. Wird neues Bauland ausgewiesen, muss der Eigentümer 50 Prozent davon zum Preis von Bauerwartungsland an die Stadt verkaufen. Die erschließt die Grundstücke und stellt die Grünflächen. Dann kann sie die erschlossenen Grundstücke in ihrem Besitz verkaufen. Nach der Erschließung bleibe der Stadt etwa ein Drittel der Grundstücksfläche zu Vermarktung. Den Erlös daraus kann man als Infrastrukturabgabe betrachten. Die Grundstücke verkauft sie im Einheimischenmodell und sorgt so dafür, dass Einheimische bauen können.

Aichach verlangt vom Grundstücksbesitzer vergünstigtes Bauland

Schon vor zehn Jahren rückte das Thema in den Blick des bayerischen Landesamts für Umwelt. In acht exemplarischen Kommunen wurden damals die Folgekosten neuer Baugebiete errechnet. Das Ergebnis floss in die Erstellung eines Folgekosten-Rechners, der auf der Homepage der Behörde heruntergeladen werden kann.

Dort wird auch auf ein weiteres Phänomen hingewiesen, nämlich um eine Kostenverschiebung. Bleibt die Einwohnerzahl einer Gemeinde gleich, obwohl neue Baugebiete entstehen, wird der Aufwand für manche Posten wie Wasserversorgung oder Müllabfuhr größer. Die einzelnen Bürger müssen in der Folge mehr bezahlen - ein weiteres Argument für die vielfach geforderte vorrangige Erschließung von Brachflächen im Innerortsbereich.

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