Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 08.05.2020 15:25

Sonderausschuss für Notfälle

Bei ihr   laufen die Fäden der konstituierenden Sitzung des Stadtrats zusammen: Hauptamtsleiterin Aurelija Igel.	Foto: hfm (Foto: hfm)
Bei ihr laufen die Fäden der konstituierenden Sitzung des Stadtrats zusammen: Hauptamtsleiterin Aurelija Igel. Foto: hfm (Foto: hfm)
Bei ihr laufen die Fäden der konstituierenden Sitzung des Stadtrats zusammen: Hauptamtsleiterin Aurelija Igel. Foto: hfm (Foto: hfm)
Bei ihr laufen die Fäden der konstituierenden Sitzung des Stadtrats zusammen: Hauptamtsleiterin Aurelija Igel. Foto: hfm (Foto: hfm)
Bei ihr laufen die Fäden der konstituierenden Sitzung des Stadtrats zusammen: Hauptamtsleiterin Aurelija Igel. Foto: hfm (Foto: hfm)

Bürgermeister Klaus Habermann und Hauptamtsleiterin Aurelija Igel versprachen, den Ausschuss nur in absoluten Notfällen einzuberufen. Die nächste reguläre Stadtratssitzung Ende Mai wird demnach vermutlich wieder in der TSV-Halle über die Bühne gehen. Solange es solche Möglichkeiten gebe, werde man das auch nutzen, unterstrich Habermann auf Nachfrage ausdrücklich. Man könne aber halt nicht wissen, was noch alles passiere. Dafür wolle man gerüstet sein, erklärte das Stadtoberhaupt. Entsprechendes soll für den Ferienausschuss gelten, der ebenfalls neu in die Geschäftsordnung aufgenommen wird und mit denselben Personen besetzt ist wie der Sonderausschuss (siehe eigenen Kasten). Er könnte in der Zeit der Sommerferien einberufen werden und Entscheidungen treffen. Aichachs Stadtrat macht stets eine sechswöchige Sommerpause. Sofern Entscheidungen nicht aufschiebbar sind, trifft sie der Bürgermeister in Form von dringlichen Anordnungen, die der Stadtrat später nur noch zur Kenntnis nehmen kann. Das sei vom Gesetzgeber so vorgesehen, aber ja wohl nicht demokratischer als ein Sonderausschuss, der mit Vertretern aller Parteien besetzt ist, wie Habermann den Kritikern entgegen hielt.

Mit 17:12 Stimmen wurde im Anschluss die Einsetzung eines Ferien- und eines Sonderausschusses beschlossen. Wann er zum ersten Mal zum Einsatz kommt, ist offen. Der Landkreis plant derweilen bereits, bis zum Herbst keine Kreistagssitzungen mehr abzuhalten und dafür den bestehenden Ausschüssen mehr Befugnisse einzuräumen. Auch dabei geht es um die Sicherheit der 60 Kreisräte, die zur konstituierenden Sitzung in der Gymnasiums-Turnhalle zusammentrafen.


Von Robert Edler
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