In Augsburg haben Durchsuchungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Holocaustleugnung und antisemitischer Hetze stattgefunden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilt, richten sich die Ermittlungen zum jetzigen Zeitpunkt gegen unbekannte Personen mit Bezügen zu einem islamischen Augsburger Verein sowie einer mit dem Verein verbundenen Koranschule. Tatgegenständlich sei ein auf Youtube veröffentlichtes Video, das unter anderem die Leugnung des Holocausts, antisemitische Hetze, antiisraelische Parolen und Bezüge zu einer ausländischen terroristischen Vereinigung beinhalte.

Die Generalstaatsanwaltschaft München, die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) und die Kriminalpolizei Augsburg durchsuchten am Mittwoch insgesamt fünf Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern und die Vereinsräume des islamischen Vereins im Augsburger Stadtgebiet. Es seien „umfangreiche Beweismittel” sichergestellt worden, insbesondere EDV-Anlagen, Datenträger und Mobiltelefone. Zudem wurden Bücher und Flyer aufgefunden, bei denen der Verdacht bestehe, dass sie extremistische, islamistische und antisemitische Inhalte aufweisen.

Hintergrund sei ein Ermittlungsverfahren wegen „Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3, Strafgesetzbuch (StGB) und Verstoßes gegen das Vereinsgesetz (VereinsG) gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 5 VereinsG”, erklärt die Generalstaatsanwaltschaft München. Die Vereinsmitglieder, deren Räumlichkeiten durchsucht wurden, würden „zum derzeitigen Ermittlungsstand als Zeugen des Ermittlungsverfahrens angesehen”. Die Durchsuchungsbeschlüsse seien auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München vom Amtsgericht München erlassen worden. (pm)