Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 20.05.2022 15:22

Ohne nennenswerte Kritik, aber durch viele Anregungen und Fragen lebendig verlief die Bürgerversammlung am Donnerstag in Ebenried. Beim Kirchenwirt diskutierten 28 Besucherinnen und Besucher mit Bürgermeister Mirko Ketz nach dessen Rechenschaftsbericht vor allem über Verkehrsfragen. Dabei ging es unter anderem um die Geschwindigkeitsbeschränkung. Zuletzt hat es vor etwa drei Wochen eine Blitzeraktion gegeben. Um sich in Hinblick auf eventuelle Bußgelder rechtssicher aufzustellen, wird allerdings von einer Zone-30-Beschilderung auf eine Tempo-30-Beschilderung gewechselt, also "von eckigen auf runde Schilder", wie Ketz im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt. Das hängt mit der Rechtsprechung zusammen, die Bußgeldbescheide nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässt. Geschwindigkeitsbeschränkungen müssen ins Umfeld passen und dürfen nicht nach Belieben eingeführt werden. Dass überhaupt Tempo 30 auf der Durchfahrtsstraße verordnet werden kann, liegt daran, dass der Gehweg nicht durchgängig ist.

Die Zufahrt zum Kiesabbaugebiet zwischen Stuben und Pöttmes wurde angesprochen. Sie wurde zuletzt vom Abbauunternehmen mit Fräsgut ausgebaut, was den Bürgermeister hoffen lässt, dass die Verschmutzung der Straße abnimmt. Dennoch soll dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h für mehr Verkehrssicherheit sorgen. Hinsichtlich der Grube gab es auch eine Nachfrage, ob die Zeiten für den Transportverkehr beschränkt seien und ob das Füllmaterial kontrolliert werde. Hier verwies der Bürgermeister auf das Landratsamt, dem das obliegt.

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