Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 01.10.2015 12:00

Windradgegner scheitern vor Gericht

Die Entscheidung von Richterin Beate Schabert-Zeidler war nicht unbedingt überraschend. Sie war von den Energiebauern, aber auch den Gegnern erwartet worden. Die Richterin verwies in der Verhandlung immer wieder auf Entscheidungen, die das Verwaltungsgericht in ähnlich gelagerten Fällen getroffen hat und die zum Teil vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt wurden. Dass das Gericht nun gegen eigene und von übergeordneten Instanzen bestätigte Urteile entscheidet, war nicht zu erwarten gewesen. Das bestätigte auch Dr. Johannes Mayer, Sprecher der örtlichen Bürgerinitiative gegen die Windräder: „Das ist das Urteil, das wir eigentlich erwartet haben”, sagte der Mediziner gegenüber der Presse. Die BI bemängelt unter anderem, dass eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt worden ist. Die sei bei Windparks aber eigentlich notwendig.

Das Landratsamt hat davon abgesehen, weil die Vorprüfung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ergeben hat, dass eine solche Prüfung nicht erforderlich sei. Das fand das Gericht nachvollziehbar, zumal die sechs Windräder an der absoluten Untergrenze von Windparks liegen. Außerdem lägen die drei Blumenthaler von den Klägern so weit weg, dass sie nicht betroffen seien. „Das Gericht hätte die Prüfung erzwingen können, hier hat es gekniffen”, urteilt dagegen Mayer.

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Von Berndt Herrmann
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