Mehrfach sind die Pflegekräfte des Klinikums im vergangenen Jahr bereits in den Streik getreten, um für Entlastung zu kämpfen. Nun könnte es erneut soweit sein, diesmal allerdings nicht nur für wenige Tage, sondern unbefristet. Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten zu einer Urabstimmung aufgerufen. Stimmen die Mitarbeiter zu, soll schon ab dem 29. Oktober die Arbeit nieder gelegt werden.
Nach den Streiks der Pflegekräfte im September und Oktober 2017 hatte sich die Klinikumsleitung mit der Gewerkschaft darauf geeinigt, über eine Betriebliche Kommission gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Im August legte die Kommission ein abschließendes Papier vor, das Gewerkschaftssekretär Stefan Jagel als „bittere Enttäuschung” bezeichnete. Das Klinikum stelle zwar zumindest nicht mehr in Frage, dass die Situation der Pflegekräfte kritisch sei. Es fehlten jedoch die Schlussfolgerungen. „Eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung kann mit diesem Papier nicht erreicht werden”, urteilte Verdi.
Am vergangenen Montag fanden nun erneut Tarifverhandlungen zwischen der Klinikumsleitung und der Gewerkschaft statt. In einigen Punkten habe man sich auch angenähert, berichtet Gewerkschaftssekretär Stefan Jagel nun, etwa was die Ausbildungsqualität betreffe. „In zentralen Fragen liegen wir aber noch weit auseinander”, kritisiert Jagel. Die Gewerkschaft fordert „rechtlich einklagbare Regelungen”. Besonders im Hinblick auf die Umwandlung zur Uniklinik zum Jahreswechsel sollten diese dauerhaft Bestand haben und nicht „von einem Rechtsnachfolger einkassiert werden können”.
So fordert Verdi die Mitarbeiter des Klinikums nun zu einer Urabstimmung auf. Bis zum 28. Oktober können die Beschäftigten abstimmen, ob es zu einem unbefristeten Streik kommen soll. Damit habe das Klinikum nun drei Wochen Zeit, sich mit der Gewerkschaft auf einen Tarifvertrag zu verständigen. Zwei Verhandlungstermine seien bis dahin noch angesetzt, berichtet Jagel. Ob das Klinikum sich einsichtig zeigen werde, könne er derzeit nicht einschätzen.

Sollte es ab dem 29. Oktober zum Streik kommen, werde es eine Notdienstvereinbarung geben, versichern Verdi und das Klinikum. Der Notfallplan richte sich nach dem Umfang der Streikmaßnahmen und danach, welche Stationen im Einzelnen bestreikt werden. Wie schon an den Streiktagen in der Vergangenheit würden „verschiebbare Operationen wohl abgesagt”, sagt Jagel.
Ob es dazu kommen wird, liegt nun auch an der Verhandlungsbereitschaft des Klinikums, das „ob der Ankündigung der Urabstimmung irritiert” sei, wie es in einer Stellungnahme heißt. „Die Maßnahmen der Betrieblichen Kommission greifen vielerorts auf den Stationen, wir bekommen positive Rückmeldungen dazu aus dem Haus.” Das Krankenhaus habe etwa bereits Serviceassistenten eingestellt. Diese sollen sogenannte „pflegeferne und versorgungsbezogene Aufgaben” auf den Stationen übernehmen, die die examinierten Gesundheits- und Krankenpfleger aufhalten und ihnen die Zeit am Krankenbett rauben. Und das sei „nur eine Maßnahme in einem ganzen Bündel, die die Pflege entlasten und den Beruf wieder attraktiv machen sollen”, so das Klinikum. Man sei an „konstruktiven Gesprächen und realisierbaren Lösungen interessiert”, betont das Krankenhaus in seiner Stellungnahme.
In der Vergangenheit hatte das Klinikum immer wieder auch auf den generellen Mangel an Pflegekräften hingewiesen, der ein bundesweites und nicht nur ein Augsburger Problem sei. Bereits seit einiger Zeit sucht das Krankenhaus deshalb auch im Ausland nach Pflegepersonal. Aktuell führe man Einstellungsgespräche in Rom. 40 Kräfte aus Italien sollen eingestellt werden. Geplant ist, dass die Bewerber in der kommenden Woche nach Augsburg kommen, um sich die Stadt und das Krankenhaus anzuschauen.
Den aktuell drohenden Streik wird diese Maßnahme aber wohl nicht verhindern. Zumal, Verdi zufolge, dem Klinikum rund 400 Pflegekräfte fehlen. (
Von Kristin Deibl)