Obergriesbach    

Klage ist in Arbeit

Obergriesbach - Draußen, in einem Waldstück zwischen Obergriesbach und Zahling, baut die Funkmast GmbH weiter fleißig am Funkmast. Drinnen, in der Obergriesbacher Gemeindekanzlei, wird derweil geprüft, ob die Gemeinde eine Feststellungsklage anstrebt, die Aufschluss geben soll, ob der Mietvertrag mit der Funkmast GmbH überhaupt gültig ist. So ist es der Bürgerwille, den die Gemeinderäte gerne unterstützen. Darüber ließen sie bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend keine Zweifel aufkommen und segneten einen entsprechenden Bürgerantrag mit großer Mehrheit ab.


Es gibt jedoch ein großes Aber bei der Geschichte. Dies erlebten zahlreiche Bürger in der Sitzung live: Aber nur, wenn auf die Gemeinde keinerlei Kosten zukommen. "Keine Regresskosten und sonstige Folgekosten", machte Bürgermeister Jürgen Hörmann mit Nachdruck deutlich.
Jetzt soll eine erfahrene Rechtsanwältin, die schon mehrmals für die Gemeinde gearbeitet hat, genau prüfen, ob jegliche Folgekosten für die Kommune ausgeschlossen werden können.
Jetzt heißt es abwarten, was die Prüfung der Rechtsanwältin ergibt. Dann hat die Gemeinde drei Monate Zeit, die Feststellungsklage einzureichen. Bürgermeister Jürgen Hörmann sprach den Privatleuten, die nicht nur ihr Engagement gegen den Funkmaststandort einbringen, sondern auch ihr Geld, seinen Respekt aus. Fünf Privatpersonen haben sich bereit erklärt, die Gerichtskosten zu tragen. Grob geschätzt handelt es sich immerhin um rund 10 000 Euro. Bürgermeister Jürgen Hörmann hegt eine vage Hoffnung: "Manchmal hat eine Feststellungsklage zu einem Baustopp geführt".

Von Alfred Haas



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Veröffentlicht am 20.01.2021 17:38 Uhr