Inchenhofen    

Grüne Liste in Leahad ungültig - vorerst

Riesenärger und Enttäuschung bei Inchenhofens Grünen und überörtlichen Parteifunktionären: Der Wahlvorschlag für den Inchenhofener Gemeinderat ist nach aktuellem Stand ungültig. Das heißt: Eine Liste von Bündnis 90/Die Grünen wird es bei der Wahl am 15. März in Inchenhofen nicht geben. So hat es jedenfalls der fünfköpfige Wahlausschuss am Dienstag entschieden. "Angefressen" verließ bereits eine dreiviertel Stunde vor Sitzungsende Rolf Jüngst - einer von drei Kandidaten auf der eingereichten Liste - die Sitzung und trat den Heimweg an.


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Prominente Unterstützung hatte die Grünen-Liste in Leahad bei der Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag (von links): Die Sprecherin der schwäbischen Grünen, Melanie Hipke, der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann, Eva Manzl aus Inchenhofen und der Kreissprecher und Landratskandidat, Stefan Lindauer. Foto: Xaver Ostermayr


Neben Jüngst waren auch die Bewerberin um einen Leahader Ratsstuhl Eva Manz, sowie von Bündnis 90/Die Grünen der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann aus München, die Sprecherin des Bezirksverbandes Schwaben, Melanie Hipke aus Schwandorf, sowie Kreissprecher und Landratskandidat Stefan Lindauer vor Ort.
Der Grund für die Tagung des Wahlausschusses unter Leitung des Geschäftsstellenleiters der Marktgemeinde, Marc Beinen: Bereits die Einreichung des ersten Wahlvorschlags durch den vom Wahlausschuss nicht anerkannten Ortsverband wurde zurückgewiesen. Ins Leere lief auch der zweite Vorschlag unter einer anderen Deklarierung, der als Ersteinreichung gewertet wurde. Er wurde erst am 3. Februar abgegeben und somit nicht fristgerecht.
Die zentrale Frage lautete: Wer hätte wann den Wahlvorschlag einreichen müssen? "Regeln eingehalten, unverbindlicher Zusammenschluss, interne Angelegenheit, Terminüberschreitung sowie delegiert und Fehler korrigiert", diese Worte bestimmten die kontrovers, aber sachlich geführte Gesprächsrunde.
Wahlleiter Marc Beinen gab zu verstehen, dass die Fristversäumnisse auch das Landratsamt festgestellt hatte. "Der Wahlvorstand entscheidet. Ich entscheide nicht alleine", fügte Beinen zum "komplizierten Sachverhalt" hinzu. "Ich kann nicht drüber hinweggehen, das Landratsamt hat so entschieden. Wir sind angreifbar, wenn wir trotzdem akzeptieren", meinte Wahlausschussmitglied Leonhard Lohner. Ein Wahlausschusskollege pflichtete ihm bei: "Wir haben keine andere Möglichkeit."
Einstimmig erklärte der Wahlausschuss die beiden eingereichten Wahlvorschläge sodann für ungültig und wies sie zurück. Sofern gegen die Entscheidung von Bündnis 90/Die Grünen Einwände vorgebracht werden, entscheidet der Wahlausschuss am 11. Februar darüber. Mit einer möglichen Beschwerde bei erneuter Ablehnung hat sich die Regierung von Schwaben ab dem 13. Februar zu beschäftigen, um am 17. Februar zu einer Entscheidung zu kommen.
Noch ist also alles möglich, die vierte Inchenhofener Liste kann zeitlich eine Zulassung zur Wahl am 15. März schaffen. Auch die Druckerei sei vorsorglich informiert worden, so Wahlleiter Marc Beinen. Bis Ende Februar kann ein entsprechender Druckauftrag erteilt werden.

Von Xaver Ostermayr

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Veröffentlicht am 05.02.2020 17:23 Uhr



 
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