Dasing    

Gemeinsam Plakatieren

Dasing - Man darf gespannt sein, ob Dasing demnächst mit Wahlplakaten übersät sein wird oder ob sich der Wildwuchs in Grenzen hält. Der Gemeinderat hatte eine Plakat-Flut ursprünglich verhindern wollen, indem alle Parteien und Vereinigungen, die zur Kommunalwahl im März antreten, sich einigen, nur fest vorgegebene Plakatwände zu benutzen, die zu diesem Zweck aufgestellt werden sollen (wir berichteten). Diese Einigung kam zustande, aber die Räte mussten einsehen, dass es kaum eine Handhabe gegen Parteien gibt, die sich daran nicht halten wollen.


Vorbild für die Initiative ist Thierhaupten, wo sich das Plakatieren ausschließlich an dafür bereitgestellten Plakatwänden offenbar bewährt hat. Aber die Gemeindeverwaltung Dasing hat ermittelt, dass wegen der Kreistagswahlen auch etliche Parteien plakatieren werden, die in Dasing gar nicht vertreten sind, insgesamt etwa 15. Die würden wohl gar nicht alle auf die Plakatwände passen. Ihnen muss aber Gelegenheit gegeben werden, sich den Wählern vorzustellen. Dazu wäre es für Dasing schwierig, ein Plakatierungsverbot zu überwachen und letztlich durchzusetzen. Vor Gericht würde die Gemeinde nach Einschätzung von Bürgermeister Erich Nagl (FWD) letztlich den kürzeren ziehen. Bis zu einem Gerichtsurteil wäre zudem die Wahl längst vorbei.
Markus Waschka (CSU) konnte nur anmerken: "In Thierhaupten funktioniert's wunderbar." Fraktionskollege Peter Fiehl sagte dagegen, wenn Parteien gegen ein Verbot verstoßen könnten, dann sei das Verbot unnötig. Martin Menzinger (CSU) regte an, der Bauhof solle zumindest solche Plakate entfernen, die Autofahrern die Sicht versperrten oder sie zu sehr ablenkten. "Die können sofort beseitigt werden, und das sollten wir öfter machen", sagte er.
Das angestrebte Plakatverbot wurde letztlich bei sechs zu 14 Stimmen abgelehnt. Trotzdem wollen FWD, CSU und Aktive Bürger mit gutem Beispiel vorangehen und nur gemeinsame Plakatwände benutzen. Sie werden beim Gemeindehof, in der Bahnhofstraße und im Paartal aufgestellt, außerdem je eine an zentralen Plätzen in Laimering, Wessiszell, Rieden, Taiting und Tattenhausen. Keine Handhabe der Kommune

Von Andreas Alt


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Veröffentlicht am 16.01.2020 17:42 Uhr



 
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