Adelzhausen    

Firma für Abwasser

Adelzhausen - Die Planungen für die Kindertagesstätte in Adelzhausen laufen längst. Das eigentliche Mammutprojekt, der Neubau der Kläranlage, ist ab sofort Sache einer eigens dafür gegründeten Kommunalfirma. In seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend beschloss der Adelzhausener Gemeinderat die notwendige Unternehmenssatzung. Ab heute existiert die Firma.

kläranlage-symbolbild-dpa

Weil der FC Bayern spielte, wäre der Rat am Mittwochabend beinahe nicht beschlussfähig gewesen. Nur sieben der zwölf Gemeinderäte kamen ins Rathaus, um über die Gründung des Unternehmens zu sprechen.
Genauer gesagt lauschten die Mitglieder den Ausführungen der beiden Gäste, Robert Rüger, Geschäftsführer der KFB, einer Finanzberatung für Kommunen aus dem Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz, und dem Chamer Rechts- und Fachanwalt für Steuerrecht Andreas Hilge.
Es war nicht der erste Besuch der beiden Oberpfälzer in Adelzhausen. In einer nichtöffentlichen Sitzung im Januar hatten sie bereits über die Gründung eines Kommunalunternehmens gesprochen. Der Gemeinderat hatte sich dann darauf geeinigt, den Bau der Kläranlage anders anzugehen als viele Gemeinden.
Die Mitglieder des Gremiums stellen jetzt den Verwaltungsrat des sogenannten "Kommunalunternehmens Kläranlage Adelzhausen". "Damit sind wir wesentlich flexibler in der Finanzierung und Vergabe, als wir es als Gemeinde wären", meinte Bürgermeister Lorenz Braun gestern im Gespräch mit unserer Zeitung.
Worauf er anspielt, brachte Andreas Hilge am Mittwoch in etwa so auf den Punkt: "Sie kommen als Kommunalunternehmen aus dem Vergaberecht raus." Sobald beispielsweise der Bau einer Einrichtung die 25 000-Euro-Marke übersteigt - was fast immer der Fall ist - darf eine Gemeinde nicht einfach eine ortsansässige Firma damit betrauen. Sie ist im Regelfall dazu verpflichtet, den Auftrag öffentlich auszuschreiben.
Firmen aus der Region, der Bundesrepublik oder sogar ganz Europa werden aufgefordert, Angebote abzugeben, die dann wiederum im Gemeinderat verglichen und diskutiert werden. Das dauert länger als in der freien Wirtschaft und verhindert oder erschwert nachträgliche Verhandlung über Angebote oder gar Änderungen des Projekts und somit des Auftrags.
Die Kläranlage in Adelzhausen soll rund 4,5 Millionen Euro kosten, auch einzelne Bestandteile des Bauwerks müssten folglich ausgeschrieben werden. Mit der Gründung der Kommunalfirma will Adelzhausen das umgehen. Ihre Abwassergebühren hat die Gemeinde bereits im vergangenen Jahr erhöht, um Rücklagen zu bilden. Die fließen nun als sogenanntes "Stammkapital" in die neu gegründete Firma. Das Unternehmen nimmt Kredite auf.
"Das Stammkapital kann die Firma verwenden, um Planungskosten zu bezahlen, bevor die Kredite bewilligt werden", erklärte Hilge. Der Gemeinderat hat sich auf ein solches Kapital in Höhe von 50 000 Euro geeinigt. Übrigens muss sich die Gemeinde auch nicht verschulden, um die Kläranlage zu finanzieren, wie Claudia Naßl, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dasing, gestern auf Nachfrage unserer Zeitung bestätigte.
Die Gemeinde zahle sogenannte Investitionskostenzuschüsse, die wiederum ebenfalls aus den Abwassergebühren finanziert werden. "Nur die tauchen dann auch im Haushalt auf", meinte Naßl.
"Im Endeffekt machen wir als Kommunalunternehmen dort weiter, wo wir als Gemeinde aufgehört haben", sagte Bürgermeister Lorenz Braun, dessen Gemeinderat die Satzung des Unternehmens am Mittwoch einstimmig beschlossen hat. Das Kommunalunternehmen kümmert sich fortan um die Finanzierung und Vergabe der einzelnen Bauabschnitte der Kläranlage.
Doch die Gemeinde hat sich in der Festlegung der Aufgaben der Firma nicht völlig auf die Kläranlage beschränkt. Immerhin steht nach wie vor die Frage im Raum, was aus dem "Wassererlebnis Ecknach" wird (wir berichteten). Mit der Kommunalfirma behält sich die Gemeinde nun auch vor, in dieser Angelegenheit ohne Förderung und Ausschreibung weiterzuarbeiten.
Als gemeindliche Tochter greift die Kommunalfirma allerdings nicht in deren Gebührenhoheit ein. Der Geschäftsführer der Firma, der noch nicht bekannt ist, wird vom Verwaltungsrat kontrolliert, dessen Vorsitzender Lorenz Braun ist. Gestern wurde die Gründung der Firma öffentlich, damit ist sie per Satzung ab heute existent. Der Verwaltungsrat trifft sich im April zu seiner konstituierenden Sitzung, ab dann geht es mit der Planung der Kläranlage weiter. Vergabe ohne Ausschreibung

Von Bastian Brummer


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Veröffentlicht am 14.03.2019 23:00 Uhr




 

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