Aichach    

Landrat nimmt Schärfe raus

Aichach - Die Diskussion zwischen den Grünen mit CSU und SPD im Kreistag hat zuletzt an Schärfe zugenommen (wir berichteten). Die nimmt Landrat Dr. Klaus Metzger nun raus, Anlass für gegenseitige Schuldweisungen sieht er nicht. Die Politik auf einer breiten Basis, die er mit der Aufstockung der Stellvertreter eingeschlagen hat, sieht Metzger keineswegs als gescheitert an.


Im Gegenteil: Der Landrat ist überzeugt davon, dass die anstehenden Themen diese breite Basis wichtiger denn je machen und dass sich die Gemüter beruhigen werden, wenn in den Ausschüssen mit der Arbeit an Sachthemen begonnen wird.
Nachdem die Grünen sich bei der Wahl der Kreistagsvertreter in Gremien und Verbänden von CSU, SPD und Freien Wählern ausgebootet gefühlt hatten, warfen die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Peter Tomaschko und Hans-Dieter Kandler, ihnen fehlende Kompromissbereitschaft und Gesprächsverweigerung vor.
"In den vergangenen Tagen ist der Eindruck entstanden, dass nur eine Partei die Verantwortung trägt. Das ist nicht so", sagte Metzger gestern gegenüber der AZ. "Zu so einer Situation tragen immer mehrere bei." Aus seiner Sicht liege "der Ball in beiden Spielhälften",
Nachdem der Landrat nicht Mitglied der CSU-Fraktion ist und auch in der Vergangenheit auf eine stark konsensorientierte Politik gesetzt hat, nimmt er auch in diesem Streit eine eher präsidiale Rolle ein, die moderiert und vermittelt, statt noch mehr Öl ins Feuer zu gießen.
Den Ursprung des Ganzen sieht Metzger in den Sitzungen des Ältestenrats des Kreistags, der zu dem Zeitpunkt noch aus Vertretern der abgelaufenen Wahlperiode bestand. Seine Auffassung sei es gewesen, sich in den beiden Sitzungen über die jeweiligen Personalvorstellungen der Parteien und Gruppierungen zu unterhalten, ohne freilich etwas zu entscheiden oder den Fraktionen beziehungsweise dem Kreistag vorzugreifen. Er bedauere, dass das nicht passiert sei, formuliert es Metzger zurückhaltend. Später sei von einigen Gruppen dann die Nennung von Kandidaten für einige Posten zum Teil sehr knapp, mitunter sogar erst am Tag der Sitzung erfolgt.
Mit seiner Haltung bricht Metzger die konfrontative Gegenüberstellung von Grünen hier und CSU, SPD sowie FW dort auf. Er gibt aber auch zu, dass er manche Argumentation der Grünen für nicht ganz konsequent halte. Als Beispiel nennt er den Posten in der Vorstandschaft des Landschaftspflegeverbands. Die Grünen hatten Dr. Wolfhard von Thienen vorgeschlagen und das mit der fachlichen Kompetenz des Biologen begründet. Die der Landrat nicht bestreitet. Nur: "In diesem Gremium sitzen lauter Fachleute mit Kompetenz. Was aber auch notwendig ist, ist jemand, der das politisch umsetzt." Nicht zuletzt deshalb sei er - übrigens auf Wunsch von Naturschützern - in die Vorstandschaft des Verbands gegangen, damit dort der Landkreis vertreten ist.
Während die beiden Fraktionen den Grünen vorwerfen, sich zunächst gegen einen vierten Landratsstellvertreter gewehrt zu haben, will Metzger darüber nicht mehr viele Worte verlieren. Schließlich haben sie ja zugestimmt und tragen, wie zuletzt die beiden Fraktionsvorsitzenden Marion Brülls und Stefan Lindauer auch bestätigt haben, das Modell mit.
Für den Landrat ist dieses Modell weiter die Grundlage seiner "Politik auf breiter Basis". Wichtig ist es für ihn nun vor allem, auf die Sachebene zurückzukommen. Er ist fest überzeugt, dass es das ist, was alle Seiten im Grunde möchten.

Von Dr. Berndt Herrmann



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Veröffentlicht am 20.05.2020 17:20 Uhr



 
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