Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 20.04.2023 15:27

Die krassen Jahre sind vorbei: OB Eva Weber zieht Halbzeitbilanz

Drei Jahre im Amt: Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz gezogen. (Foto: Markus Höck)
Drei Jahre im Amt: Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz gezogen. (Foto: Markus Höck)
Drei Jahre im Amt: Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz gezogen. (Foto: Markus Höck)
Drei Jahre im Amt: Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz gezogen. (Foto: Markus Höck)
Drei Jahre im Amt: Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz gezogen. (Foto: Markus Höck)

Starten wollte sie laut Wahlkampf-Motto in die „Stadt der Chancen”, gelandet sei sie in einer „Stadt der Krisen”, wie Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber selbst über ihre ersten drei Jahre im Amt sagt. In ihrer ganz persönlichen Halbzeitbilanz sprach sie am Donnerstag von Corona, Krieg und Energiekrise, aber auch von Zusammenhalt, prägenden Erlebnissen und ihrem Plan für die Zukunft.

Inzwischen gleicht es einem festen Ritual, dass sich die Stadtspitze nach der Hälfte der Wahlperiode vor die Presse stellt, von erfüllten Wahlversprechen berichtet und dabei meist mit Eigenlob nicht geizt. Derlei Termine hat die Stadt Augsburg nun auch für die kommende Woche angekündigt, jeder der acht Referenten darf einzeln auftreten und über die vergangenen drei Jahre in seinem Beritt bilanzieren. Den Auftakt machte Rathauschefin Eva Weber bereits am Donnerstag in einer ungewöhnlich persönlichen Rückschau und (fast) ganz ohne eigenes Schulterklopfen.

„Die letzten drei Jahre waren für uns alle ziemlich krass”, sagte Weber und fasste diese Zeit als „Multiple Krisensituation” zusammen. Die Stadt sei da gut durchgekommen und darauf sei sie auch ein bisschen stolz. Als Beweis führte sie an, dass es in Augsburg auch nach der Krisenzeit immer noch ein großes Zusammengehörigkeitsgefühl gebe. Etwas handfester wurde ihre Argumentation mit Blick auf den städtischen Haushalt. Da sei man – übrigens schon seit 2016 – ohne Fehlbetrag geblieben. Im Gegenteil habe die Stadt sogar Rücklagen gebildet. Den Einspruch, dass Augsburg aber gerade hoch verschuldet sei, wollte Weber nicht gelten lassen. Für die Kredite bekomme Augsburg schließlich auch was.

Für sie persönlich seien die zurückliegenden drei Jahre sehr prägend gewesen. So habe sie die Einsamkeit bei oft schwierigen Entscheidungen gespürt, etwa als sie auf Bitten der Experten in Augsburg den Lockdown 2020 vorgezogen hatte vor den Beginn in Restbayern. Aber sie will auch Positives in den Krisenjahren sehen. So habe die Stadt gelernt, flexibler und schneller auf neue Situationen zu reagieren. „Das hat sich in der Ukraine- und in der Energie-Krise gezeigt”, sagte Weber.

Für ihre nächsten drei Jahre hat sich Weber einiges vorgenommen: Sie will mehr für Familien tun, beziehungsweise die bereits vorhandenen Angebote transparenter gestalten. „In Augsburg gibt es mehr als 50 Familienleistungen”, sagte Weber. Den Wirtschaftsstandort will sie weiter stärken und erhofft sich Impulse durch die 100 Millionen Euro, die Augsburg für ein Programm zur Erforschung von Künstlicher Intelligenz erhält. Auch den angekündigten Neubau des Universitätsklinikums sieht sie als mögliche Triebfeder für Unternehmen aus dem medizinischen Bereich. Zufrieden ist sie mit der Entwicklung im Innovationspark. Man sei dort „mit einem guten Schnitt” unterwegs, lautete Weber Fazit was das Interesse von Unternehmen, Forschungsinstituten und Investoren anbelangt. Das Technologiezentrum etwa sei seit 2019/2020 fast voll, obgleich es erst 2016 eröffnet wurde.

Weiter hat sich Weber vorgenommen, die Entbürokratisierung in den Augsburger Amtsstuben voranzutreiben. „Bürgerfreundlicher” sollen die Behördenkontakte werden. Investorenfreundlicher will Weber dagegen den Bau von Wohnungen gestalten. Als „Pferdefuß” bezeichnete sie die Klausel, dass ab 100 Wohnungen 30 Prozent davon als sozialgebundener Wohnraum gestaltet werden muss. Die 30 Prozent seien dabei nicht das Problem, sondern vielmehr das Verwaltungsprozedere dahinter. Das müsse vereinfacht werden, so Weber. Sonst könnten Investoren abgeschreckt werden. Freuen dürfen sich die Augsburger, dass 2024 der Hauptbahnhof endlich fertig sein soll und die Bürger von dem lange versprochenen „modernen Verkehrsknotenpunkt” profitieren können.

Aber auch auf einige Abschiede müssen sich die Augsburger einstellen. So wird es die in Eva Webers Wahlprogramm geplanten Bezirksversammlungen, die ein Instrument der Bürgerbeteiligung sein sollten, nicht geben. Die Personalnot habe der OB einen Strich durch die Rechnung gemacht, lautete die Erklärung. Aktuell seien solche Versammlungen einfach nicht umsetzbar.

Auch vom Fünf-Minuten-Takt für die Straßenbahn hat sich die Rathauschefin verabschiedet. Auch dafür fehle schlicht das Personal, so Weber. Der aktuell praktizierte 7,5-Minuten-Takt „ist keine Diskussionsgrundlage”, betonte sie. Vielmehr „müssen wir in einen dynamischen Takt kommen”, erklärte die Oberbürgermeisterin. Gemeint ist, dass in Stoßzeiten und auf besonders ausgelasteten Linien mehr Fahrzeuge eingesetzt würden, wie es ja auch bereits aktuell praktiziert werde. Eine offizielle Umstellung des Takts stehe noch immer aus; es fehle der Antrag der Stadtwerke, damit der Stadtrat entscheiden könne.

Überhaupt will Weber den ÖPNV kräftig aufmischen, angefangen mit den Ticketpreisen. „Einzelfahrscheine sind zu teuer”, räumte sie ein. Mit der Einführung des 49-Euro-Tickets sehe sie die Chance, das Ticketsystem an sich neu aufzustellen. Denkbar sei eine Abrechnung nach gefahrener Distanz. Aber dafür bedürfe es einer Neupositionierung innerhalb des Tarifverbands AVV. Die Landkreise hätten eben ganz andere Anliegen als die Stadt, so Weber.

Eva Weber ist von der Anti-Autodiskussion genervt

„Genervt” sei sie von der Anti-Autodiskussion. „Autos sind nicht schlecht, wenn hinten keine klimaschädlichen Gase rauskommen”, machte Weber ihren Standpunkt deutlich. Sie setze sich weiter für „Mobilitätsfreiheit” ein. Und hier scheint der aktuell größte Reibungspunkt mit dem grünen Koalitionspartner zu sein. In der Krise sei man sehr eng beieinander gestanden, jetzt gehe man wieder etwas mehr auseinander – und das sei auch gut. „Die CSU hat ihr Profil und die Grünen haben ihr Profil”, so Weber. Und so stellte sie sich die Frage nach einer erneuten Kandidatur gleich selbst, ohne freilich eine erhellende Antwort zu geben: „Ich gebe es bekannt, wenn es so weit ist”, orakelte OB Weber.


Markus Höck
Markus Höck

Redakteur Augsburg-Redaktion

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