Todtenweis    

"Straße" für die Schule, ansonsten keine mehr

Todtenweis - Superschnelles Internet für die Schule, kaum Handlungsbedarf bei der Ersterschließung und grünes Licht für Bauvorhaben - so lässt sich in drei Stichpunkten der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung am Mittwoch in Todtenweis zusammenfassen.

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Die Schule soll fit gemacht werden für die Zukunft und daher Internet via Glasfaser bis ins Haus bekommen. Dafür hat das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Mai ein eigenes Förderprogramm aufgelegt. Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, entsprechende Angebote einzuholen. Mithilfe des Förderprogramms soll die Schule erstens direkt an das Glasfasernetz angeschlossen werden und zweitens im Schulhaus ein Wlan-Netz installiert werden. Sobald Angebote vorliegen, beschäftigt sich der Gemeinderat wieder mit dem Thema, entsprechende Mittel sollen im Haushalt 2019 eingeplant werden.
Die über die Sommerferien an der Todtenweiser Schule eingerichtete Mittagsbetreuung läuft laut Bürgermeister Konrad Carl gut. Zwei Betreuungskräfte kümmern sich ihm zufolge um die 13 Kinder. Mittagessen wird von einem Caterer geliefert, in der Schulküche - einem langgehegten und nun endlich erfüllten Wunsch der Lehrer - wird es verteilt und verspeist. Im ehemaligen, jetzt umgestalten Computerraum halten sich die Buben und Mädchen aus der Mittagsbetreuung auf, spielen und machen Hausaufgaben. "Eine tolle Sache", so Carl, der einen Besichtigungstermin für die Räte in Aussicht stellte.
Keinen Handlungsbedarf in Sachen Ausbau von Straßen sieht das Todtenweiser Kommunalparlament. So entschied es einstimmig, dass "keine Erschließungsanlagen bautechnisch fertig zu stellen" sind. Hintergrund ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes und die 25-jährige Ausschlussfrist für Erschließungsbeiträge ab dem 1. April 2021, derzeit Thema in vielen Gemeinden (wir berichteten). Kurz besprochen wurden im Gremium Straßen(-abschnitte), die "nur asphaltiert" sind: Schlossbergstraße, Windenweg, Am Kieswerk, Eichenweg, Nussbaumweg und Raiffeisenstraße. Einig war man sich, dass hier keine weiteren Erschließungsmaßnahmen notwendig seien.
Die Novelle (ab 2021) besagt, dass, wenn 25 Jahre seit dem ersten Spatenstich vergangen sind, für den "endgültigen Ausbau" bestehender Straßen (mit Frostschutzschicht, Randsteinen, Entwässerungsanlagen und Beleuchtung) keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden dürfen. Noch haben die Kommunen Zeit, sich auf diese Neuerung einzustellen und ihre Straßen unter die Lupe zu nehmen.
Etwas Bedenken schienen in diesem Zusammenhang im Gremium zu bestehen hinsichtlich eines Antrags, den Angerleitenweg zu asphaltieren und die Raiffeisenstraße "erstmalig herzustellen". Ein entsprechender Antrag, der auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stand, wurde auf Vorschlag von Michael Hofberger einstimmig in den nichtöffentlichen Teil verschoben.
Dieser Punkt hängt unmittelbar mit der oben genannten Entscheidung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zusammen. Noch im öffentlichen Teil betonte Bürgermeister Carl den "Gleichheitsgrundsatz": "Entweder alle oder keins, sonst würden wir die Entscheidung fraglich machen."
Auf Nachfrage teilte Carl mit, dass im nichtöffentlichen Teil folglich auch entschieden wurde, den Angerleitenweg nicht zu asphaltieren; die Entscheidung über die Herstellung der Raiffeisenstraße sei angelehnt an jene grundsätzliche im öffentlichen Teil. Der Weg bleibe also zunächst wie er ist, über "staubfrei machen" könne man nachdenken.
Nichts einzuwenden hatte das Gremium gegen die Errichtung eines Gartenhauses mit Sauna An der Moosleite sowie eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Schulstraße 10. Das sei "Altbestand", stehe seit Jahrzehnten leer und sei damit ganz im Sinne der Nachverdichtung, führte der Bürgermeister aus.

Von Ines Speck


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Veröffentlicht am 11.10.2018 23:00 Uhr




 

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