Augsburg    

Grüner Stadtrat geht zur SPD

Augsburg - Das Wechselspiel im Augsburger Stadtrat seit der Wahl 2014 geht in die nächste Runde. Stadtrat Christian Moravcik kehrt den Grünen den Rücken und wechselt zur SPD. In den vergangenen Jahren habe ein dauerhafter Vertrauensverlust stattgefunden, begründet er das.

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Auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz der SPD am Dienstagabend, zu der im Vorfeld keinerlei Details bekannt waren, begrüßte Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich den Zuwachs in der Fraktion und freute sich auf die Zusammenarbeit mit einem "kompetenten und engagierten Stadtrat". Er sei eine Bereicherung für die Fraktion und politische Arbeit. Moravcik erklärte, dass ihm der Schritt nach 15 Jahren bei den Grünen, für die er seit 2008 im Stadtrat sitzt, nicht leicht gefallen sei. Allerdings habe seit knapp zwei Jahren durch Themen wie die Theaterfinanzierung und die Fusionsdebatte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben ein Vertrauensverlust stattgefunden. Die Diskussion um die Theaterfinanzierung im Dezember 2015 hatte personelle Konsequenzen zur Folge. Moravicik war mit der Neuverschuldung nicht einverstanden und legte als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion und Vertreter im Finanzausschuss die Ämter nieder. "Das hat zu unüberbrückbaren, dauerhaften Differenzen geführt", sagt der 35-jährige Stadtrat. Einen Dämpfer erfuhr der ambitionierte Moravcik erst im November, als die sieben Fraktionsmitglieder ihre Führung neu bestimmten, nachdem Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu in den Landtag gewählt worden waren. Ihre Plätze in der Fraktion nahmen Eva Leipprand und Matthias Lorentzen ein. Bei der anonymen Wahl ging Moravcik schließlich leer aus. Als Stellvertreter für Fraktionsvorsitzende Martina Wild wurden Verena von Mutius und Antje Seubert gewählt. Aus seiner Enttäuschung machte der 35-Jährige kein Geheimnis.
Die SPD wird Moravcik künftig in den Ausschüssen für Wirtschafts- und Finanzen vertreten. Dafür räumten Stefan Quarg (Wirtschaft) und Florian Freund (Finanzen) bereitwillig ihre Plätze. Freund erklärt am Dienstagabend, dass er sich freue, "mit einem über alle Parteigrenzen hinweg wegen seines Sachverstands anerkannten Stadtrat in der Fraktion arbeiten zu können".
Der Wechsel Moravciks innerhalb der sechsjährigen Stadtrats-Periode, die am 2. Mai 2014 begonnen hat, ist nicht der erste. Seit 2014 hat es zahlreiche Veränderungen im Augsburger Stadtrat gegeben. So hat beispielsweise die CSU im Laufe der Zeit mit Wechseln von Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas von der CSM, Thorsten Kunze und Marc Zander von der AfD sowie Markus Arnold von der FDP fünf Sitze hinzugewonnen und kommt nun auf 28. Mit der Stimme des Oberbürgermeisters Kurt Gribl hat die CSU also 29 von insgesamt 61 Stimmen. Bei den Bündnispartnern der CSU, SPD und Grüne, gab es nur die Personalie Moravcik. Die SPD hat nun 14 Sitze, die Grünen sechs. Pro Augsburg musste den Abgang von Peter Grab verkraften, der nun für die WSA (Wir sind Augsburg) im Stadtrat sitzt. Allerdings wechselten Thomas Lis von der AfD und Claudia Eberle von der CSM zu Pro Augsburg. Somit hat Pro Augsburg im Vergleich zum Beginn der Periode mit vier Sitzen einen Sitz mehr, die AfD hingegen drei verloren. Sie ist nur noch durch Markus Bayerbach vertreten. Die CSM ist im Stadtrat nicht mehr präsent. Die Linke hat nach dem Weggang von Alexander Süßmair, der parteilos im Stadtrat bleibt, nur noch einen Sitz. Freie Wähler mit zwei, ÖDP und Polit-WG jeweils mit einem Sitz blieben bislang unverändert.
Die Grünen um Fraktionsvorsitzende Martina Wild bedauern die Trennung von Christian Moravcik. Sie seien irritiert und könnten nicht nachvollziehen, dass er die Partei verlasse, ohne im Vorfeld ein persönliches oder ein inhaltliches Gespräch gesucht zu haben. Dadurch haben die Grünen mit sechs Sitzen im Stadtrat genau so viele wie die Ausschussgemeinschaft aus Freien Wählern, ÖDP, Linken, Polit-WG und dem parteilosen Alexander Süßmair und müssen um einen ihrer bisher zwei Ausschusssitze bangen. Es wird ein Losverfahren darüber entscheiden, ob sie einen zweiten Interessensvertreter in den jeweiligen Ausschüssen behalten oder die Ausschussgemeinschaft einen bekommt. Moravcik für SPD in zwei Ausschüssen

Von Patrick Bruckner


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Veröffentlicht am 09.12.2018 23:00 Uhr




 

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