Der Jahresrückblick 2023 der Aichacher Zeitung
Veröffentlicht am 02.01.2018 12:00

Denkzettel für Polarisierer: Kritischer Bürgermeister bei Neujahrsempfang

Gerade in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung erlebten die Menschen die Unsicherheit ihrer Lebenssituation als gravierende Bedrohung. Teile der Gesellschaft seien latent unzufrieden, haderten mit Gott und der Welt. Angetrieben von Polarisierern und Zuspitzern, die mit Vorurteilen und Unwahrheiten die Komplexität der Weltordnung in Frage stellten und zur eigenen Machterlangung oder zum Machterhalt mit hohlen Phrasen die Apokalypse herbeiredeten. Ergebnis sei, dass „volkstümelnd-braun” wieder hoffähig geworden ist. Dies, „obwohl es uns noch nie so gut ging wie heute”, so Habermann mit Blick auf über 70 Jahre in Frieden und Freiheit, Weltoffenheit und Wohlstand.

Vielleicht sei die große Politik zu „beliebig” geworden. Der „Bürgerwille” werde zum Maßstab genommen, für irgendwelche vermeintlich populären Entscheidungen. Dabei sei der sogenannte „Bürgerwille” oftmals ein insgesamt betrachtet kleiner Anteil, „der dafür umso lautstärker die Stammtischhoheit in Anspruch nimmt und Entscheidungen provoziert”. Als Beispiele führte das Stadtoberhaupt nicht nur das Zündstoff-Thema Integration an, sondern auch die Energiewende. Zunächst seien die Kommunen genötigt worden, Flächen zur Windkraftnutzung zu suchen, um diese dann - den Wutbürger im Rücken spürend - über eine 10-H-Regelung wieder auszuhebeln. Er persönlich sorge sich viel mehr um die Millionen Tonnen Atommüll, der in vor sich hinrostenden Metallfässern noch tausende von Jahren tödliche Strahlen aussenden werde.

Politik nur noch auf Zuruf? Als weiteres Beispiel sieht Habermann die aktuelle Debatte um die Straßenausbaubeitragssatzung. Vor nicht einmal einem Jahr sei sie im Landtag einhellig mit den Stimmen aller großen Fraktionen bestätigt worden, nun werde sie in wenigen Wochen wohl Geschichte sein - geschuldet den bevorstehenden Landtagswahlen.


Von Robert Edler
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