Affing    

Winklhofer unter Druck

Affing - Vorweihnachtlichen Frieden suchte man im Affinger Gemeinderat am Dienstagabend vergeblich. Vielmehr wäre die Sitzung schon fast an der Genehmigung der Tagesordnung gescheitert: Nur knapp ging sie mit 9:8 Stimmen durch.

Grund war die Verärgerung einiger Räte darüber, dass die Gründung eines Verkehrsausschusses nicht vorgesehen war. Über einen Antrag von Gerhard Faltermeier, diesen Punkt aufzunehmen, wurde erst gar nicht abgestimmt. Am Ende der Sitzung wurde es grundsätzlich: Während Bürgermeister Markus Winklhofer mantraartig auf Personalengpässe in der Verwaltung verwies und um Geduld bat, sahen einige Räte hier ein grundsätzliches Problem: "Wir erwarten einen Plan B von dir", sagte Faltermeier. Der Zweite Bürgermeister hatte bereits zu Beginn der Sitzung gefordert, dass die Ausschussgründung diskutiert werden soll. Winklhofer verwies darauf, dass die rechtlichen Fragen dazu noch nicht umfassend geklärt seien. Auch wegen zeitlicher Engpässe in der Verwaltung. "Ich will das nicht jedes Mal neu diskutieren, die Engpässe sind Fakt," so Winklhofer. "Ich bestehe darauf, dass ich Zeit bekomme, das Thema durchzuprüfen." Außerdem sahen weder er noch Verwaltungschef Tilo Leister eine Möglichkeit, über Faltermeiers Antrag abzustimmen: Zum einen sei keine Dringlichkeit gegeben, zum anderen der Gemeinderat nicht vollzählig. Das wiederum brachte Faltermeier auf die Palme, der forderte, ins Protokoll aufzunehmen, dass der Bürgermeister eine Abstimmung verweigert. Leister empfahl ihm darauf, sich an die Rechtsaufsicht zu wenden. Auch andere Räte wunderten sich, dass der Gemeinderat vollzählig sein müsse, um neue Themen aufzunehmen. Abgestimmt wurde dennoch nicht. Nachdem die Tagesordnung abgearbeitet war, griff Paul Moll das Thema von Anfang der Sitzung auf: "Wir geben in der Öffentlichkeit ein erbärmliches Bild ab, solche Diskussionen sind nicht förderlich, das erweckt den Eindruck, dass hier nur gegeneinander gearbeitet wird." Josef Schmid war "baff", so etwas von einem Kollegen zu hören. Er fühlte sich angegriffen und meinte: "Demokratie ist eben nicht immer einfach zu ertragen." Als er nach einem Haushaltsfazit fragte, kam Faltermeier erneut auf das Thema Zeit zu sprechen: "Das ist keine Kritik an der Verwaltung, sondern Kritik daran, dass Dinge, die wir hier beschließen, nicht umgesetzt werden." Als Beispiele nannte er einen Beschluss vom Januar, dass bis Dezember Haushaltszahlen zur Diskussion gestellt werden sollen oder die Stellungnahmen zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses. Beides liege nicht vor. Winklhofer verwies erneut auf personelle Engpässe: "Wenn ich mehr Leute habe, wird auch mehr erledigt. Ich bitte um Verständnis und Zusammenhalt, den die Leute draußen auch erwarten." Doch darum bat er vergeblich: Vielmehr kamen einige Räte zu dem Schluss, dass grundsätzlich etwas im Argen liegt. Faltermeier sprach von einem "strukturellen Problem" und nahm den Bürgermeister in die Pflicht, "ein Konzept vorzulegen". Von Verena Heißerer

Ausführliche Nachrichten aus dem Wittelsbacher Land, aus Bayern und der Welt im E-Paper der Aichacher Zeitung. Hier bestellen.

Veröffentlicht am 12.12.2018 23:00 Uhr




 

Drucken   Speichern   Senden    Leserbrief