Affing    

Westumfahrung: Verfahren wird nicht kürzer

Der Gemeinderat hatte gehofft, es könnte schneller gehen - doch daraus wird nichts: Weder der Fachanwalt der Gemeinde Affing, noch die Regierung von Schwaben sehen eine Möglichkeit, das Planfeststellungsverfahren für die Mühlhausener Westumfahrung zu verkürzen. Das erklärte Bürgermeister Markus Winklhofer in der Sitzung am Dienstagabend.


Er zitierte aus einem Schreiben von Anwalt Cornelius Thoma, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, der darin ein Treffen mit der Gemeinde zusammengefasst hatte. Aus Erfahrungswerten sei eine Verkürzung ohne Risiken - durch etwa unzureichende Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange - nicht zu stemmen.
Damit bleibt es wohl dabei, dass mit einem Erörterungstermin für die Einwendungen des Planfeststellungsverfahrens nicht vor Mai 2020 zu rechnen ist. Dass selbst dieser Zeitplan optimistisch ist, zeichnete sich bereits bei seiner Vorstellung im Oktober ab.
Rechtsanwalt Thoma bot an, dem Gemeinderat die grundsätzlichen rechtlichen Fragen zum Planfeststellungsverfahren in einer Sitzung zu erläutern. Das wird voraussichtlich Ende September passieren. Dazu will Winklhofer auch Vertreter des Staatlichen Bauamts einladen.


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Veröffentlicht am 01.08.2018 23:00 Uhr




 

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