Affing    

Große oder kleine Lösung in Affing? Bürgerentscheid zur Turnhalle kommt

Affing - Innerhalb der nächsten drei Monate werden die Affinger aufgerufen, an die Wahlurnen zu treten: Der Gemeinderat beschloss am Dienstagabend in namentlicher Abstimmung mit 14:6 Stimmen, dass das Bürgerbegehren zugunsten einer Turnierhalle bei der Realschule in Bergen zulässig ist. Dagegen votierten Josef Tränkl, Helmut Merwald, Christine Schmid-Mägele, Josef Engelschalk, Andreas Wittmann und Stefan Matzka.


Damit es zum Bürgerentscheid kommt, braucht es ein Bürgerbegehren, und für dieses waren zehn Prozent der Unterschriften der Wahlberechtigten nötig. Die Initiatoren sammelten 791 und übergaben sie Zweitem Bürgermeister Markus Winklhofer. Die Verwaltung überprüfte die Sache, fand 24 ungültige Unterschriften und stellte fest, das Kriterium hinsichtlich ausreichender Unterstützung sei erfüllt. Nötig gewesen wären lediglich 419 Stimmen. Außerdem wurde geschaut, ob das Bürgerbegehren rechtlichen Ansprüchen genügt. Alles passt.
Der Affinger Gemeinderat diskutierte am Dienstagabend vor rund 25 Zuhörern, ob es noch Anhaltspunkte gebe, unter denen der Bürgerentscheid abzulehen wäre. So gibt es etwa das Wirtschaftlichkeitsgebot, dem eine Kommune verpflichtet ist. Könnte sich Affing eine große Halle überhaupt leisten? Der Haushalt wird erst in drei Wochen besprochen. Zuvor hatte Bauamtsleiterin Sonja Nemetz vom Landratsamt im Zuge der Vorstellung des Vorentwurfs der Spielhalle erläutert, welche Folgen eine Umplanung hätte. Affing hätte tief in die Tasche zu greifen. "Der Landkreis möchte sich beim Bürgerbegehren bewusst zurücknehmen und neutral verhalten", so Nemetz. Dieses sei allein Sache der Gemeindebürger. "Aber wir weisen auf die Konsequenzen hin. Das ist nur redlich. Stillschweigen wäre unbillig. Irgendwann kommt die Rechnung, und alle sind schockiert."
Von Monika Grunert Glas


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Veröffentlicht am 16.07.2015 00:03 Uhr




 

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